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Kann der Bitcoin verboten werden?

Zwischen Dieselfahrverbot und Fleischverboten in Kitas ist jedem intuitiv klar: Die heutige Politik ist gewillt alles zu verbieten, so lange es nur opportun erscheint. Dies gilt selbstverständlich auch für den Bitcoin (BTC). Spannender erscheint die Frage, ob und mit welchen Maßnahmen ein solches Verbot durchsetzbar ist. Anders ausgedrückt: Ist es Kryptowährungen möglich der vollen Staatsgewalt zu widerstehen? Und warum sollte der Staat den BTC verbieten wollen?  

Das Widerstands-Axiom und der Konflikt ums Geld

Der Erfinder von Bitcoin, der unter dem Pseudonym Satoshi Nakamoto bekannt ist, ging schon früh davon aus, dass staatliche Akteure seinem Projekt nicht freundlich gesinnt sein werden. So sagt er schon im November 2008: “[...]we can win a major battle in the arms race and gain a new territory of freedom for several years. Governments are good at cutting off the heads of a centrally controlled networks [...] but pure P2P networks [...] seem to be holding their own.” Diese nicht zu beweisende Annahme von Satoshi, dass ein dezentrales Netzwerk wie Bitcoin der Staatsmacht widerstehen kann, soll der Ausgangspunkt unseres Gedankenspiels werden. Den Staaten geht bei einer Massenadoption von Bitcoin sowohl die Kontrolle über die Geldschöpfung als auch Finanztransaktionen an sich verloren. Dadurch wird Besteuerung schwerer, Finanzsanktionen gegen andere Staaten und Individuen, sowie eine Entschuldung per Währungsreform, unmöglich. Es ist also fast zwingend, dass die Staaten irgendwann gegen Bitcoin vorgehen. Bitcoin ist der Kampf der Individuen die Kontrolle über das Geld vom Staat zurück zu erlangen.

Wie kann der Staat gegen Bitcoin vorgehen?

Für unser Gedankenexperiment ist es sinnvoll anzunehmen, dass der Staat, beginnend mit weicheren Maßnahmen, zu immer härteren Mitteln greifen wird, um ein Verbot durchzusetzen. Prinzipiell sind drei Eskalationsstufen von staatlicher Seite vorstellbar. 1. HANDEL UND BESITZ VON KRYPTOWÄHRUNGEN WERDEN UNTER STRAFE GESTELLT Die Händlerakzeptanz außerhalb des Schwarzmarktes geht sofort gegen Null. Durch Anonymisierungstechniken, wie die bekannten Mixer, können private Transaktionen aber weiterhin abgewickelt werden. Die Situation entspricht damit weitestgehend der des Jahres 2019: Die Massenadoption als Zahlungsmittel ist zunächst nicht zu erreichen, es werden aber weiterhin Transaktionen in großem Umfang durchgeführt. Das Netzwerk ist weiterhin intakt und bewährt sich als zensurresistente Plattform. Dieses Ergebnis kann als relativ gesichert angesehen werden, da bisher schon Staaten wie China und Indien mit ihren Maßnahmen gegen den BTC scheiterten. Auch das aktuelle Vorgehen der USA gegen Facebooks angekündigten Libra Coin, der „Keep Big Tech Out Of Finance Act“, gilt es zu beobachten. Prognose: Staatliche Akteure werden von der Wirkung des Verbotes enttäuscht sein. Das Bitcoin- Netzwerk ist durch seine Dezentralität vor dieser Art von Zensur geschützt. 2. STAATLICH KONTROLLIERTE KRYPTOWÄHRUNGEN Mit einem vom Staat herbeigeführten “Hard Fork” wird versucht die Community zu spalten und ein attraktives, kontrolliertes Digitalgeld zu schaffen. Dies erscheint den handelnden Akteuren als nächstbeste Alternative, da ein Verbot nicht durchsetzbar war. Fakt bleibt aber, dass dieses Geld, obwohl Blockchain basiert, weiterhin alle Nachteile der aktuellen Währungen mit sich bringt. Die Inflationssteuer, die jede Person hier zwangsläufig zahlt, als auch die zu Beginn erwähnten Zensurmöglichkeiten.
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